Auszug aus BPatG, 29.01.2007 - 30 W (pat) 91/05

Da der angemeldeten Marke aus den dargelegten Gründen für die beanspruchten Waren kein im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden kann und es sich auch nicht um einen gebräuchlichen Begriff handelt, der vom Verkehr nur als solcher und nicht als betriebliches Unterscheidungsmittel verstanden wird, ist auszuschließen, dass ein normal informierter und angemessen aufmerksamer und verständiger Durchschnittsverbraucher der vorliegenden Waren die Wortkombination Bombay Spirits lediglich als Sachangabe und nicht als Unterscheidungsmittel versteht; der Marke fehlt deshalb auch nicht die erforderliche Unterscheidungskraft i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG (vgl. u. a. BGH WRP 2003, 1429 11430 - Cityservice m. w. N.).